3. Swiss eSalon

Jürg Grossen und Christian Heep

POLITISCHE ZIELE

Am 22.10.2015 fand der 3. eSalon zum Thema „Ziele der Elektromobilität“ statt. Einführend wurden von Krispin Romang Bedingungen und insbesondere Konsequenzen aus der Festlegung von Zielen im politischen Kontext aufgezeigt. Christian Heep, Vizepräsident des Bundesverbandes für Elektromobilität und Herausgeber des Branchenblattes „Neue Mobilität“, referierte anschliessend zum Elektromobilitätsziel in Deutschland.

Die Bundesregierung will bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf die Strasse bringen, im Jahr 2030 sechs Millionen. Diese Zielsetzung ist äusserst ambitioniert und laut Heep wird dieses Ziel kaum erreichbar sein, weil Deutschland als Automobilnation einer starken Autolobby gegenübersteht, mit vielen Befindlichkeiten, Ressentiments und auch einem gewissen Protektionismus. Überdies hat er den Eindruck, dass die Regierung nicht wirklich gewillt ist, seine genannten Ziele zu erreichen. "Das ist in etwa so, wenn sie einen Besuch bei der lieben Verwandtschaft planen, der Termin steht. Also fahren Sie irgendwann los, Stau ist eingeplant, Rast auch. Sie haben auch allen Bescheid gegeben, dass sie losgefahren sind. Dann haben sie was zu Hause vergessen und drehen noch mal kurz um, ein wichtiges Mitbringsel holen, Sie legen wegen der Wetterlage eine kurze Rast ein, ausserdem ist es schon spät und Sie übernachten. Morgen ist ja auch noch ein Tag. Dann fahren Sie in grossem Bogen übers Land weiter, halten hier und da an, weil die Landschaft so schön ist und pflücken noch ein paar Blumen. Das wird den Besuch noch schöner machen und sie verkünden das auch ganz stolz und bitten die Feierlichkeit noch ein bisschen zu verschieben, weil sie doch kurz noch mal zurück müssen. Sie schreiben dann eine Karte und denken sich, nächstes Jahr oder übernächstes müssen Sie sich dann aber wirklich mal auf den Weg machen und geben auch gleich Bescheid."

Trotzdem wurden auch dank der Zielsetzung in Deutschland verschiedene marktfördernde Aspekte ausgelöst. Bis jetzt hat Deutschland gut eine Milliarde Euro für Forschung und Entwicklung der Elektromobilität investiert. E-Fahrzeuge werden bei Kfz- und Dienstwagensteuer begünstigt. Und ein neues Elektromobilitätsgesetz (EMOG 1) wurde verabschiedet, die beispielsweise Kommunen befugt, kostenfreies Parken anzubieten und Parkplätze für eFahrzeuge zu reservieren, zum Beispiel vor Ladesäulen. Christian Heep stellte sich anschliessend den Fragen des Moderators.

Ebenfalls auf dem Podium befragt wurde alsdann Nationalrat Jürg Grossen, welcher den Brückenschlag zu einem allfälligen Elektromobilitätsziel in der Schweiz erstellte. Durch die Neubesetzung und den verschobenen Kräfteverhältnisse der Parteien in der kommenden Legislaturperiode dürfte es für umweltbezogene Themen bedeutend schwieriger werden, Mehrheiten im Parlament zu finden. Der Elektromobilität misst er dennoch Chancen zu, dass ein (quantitatives) Ziel gesetzt werden kann. Denn die Nennung und Festlegung eines Zieles ist wichtig: dieses motiviert, macht Erfolg erst messbar, löst ein Gefühl aus und schafft Prioritäten. Überdies helfen klar definierte Ziele, sich zu entscheiden und deshalb ist es äusserst wichtig und notwendig, den Politikern auf nationaler Ebene ein (messbares) Ziel in die Hand zu geben!